Rahmenvertragsinitiative Bauleitplanung Nordrhein-Westfalen

Mit der Rahmenvertragsinitiative will das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen die Städte und Gemeinden aktiv dabei unterstützen, Bauleitplanverfahren zu beschleunigen.

Über die eigentliche Planungsleistung hinaus, sind regelmäßig Fachgutachten erforderlich. Dazu müssen die benötigten Leistungen genau beschrieben und die Ausschreibungs- und Vergabeverfahren rechtssicher durchgeführt werden. Dieses bindet erhebliche zeitliche und personelle Ressourcen der Städte und Gemeinden. 

Hier setzt die Rahmenvertragsinitiative an, die einen rahmenvertraglich gesicherten Expertenpool für Planungs- und Gutachterleistungen aufbaut, auf den interessierte Kommunen zugreifen können. Wenn die Kommunen die entsprechenden Fachgutachten benötigen, ist die zeitintensive Einzelvergabe bereits durchgeführt worden und nicht mehr notwendig. 

Der zeitliche und fachliche Zugewinn durch den Expertenpool führt zur Einsparung eigener Ressourcen. Mit den kommunalen Spitzenverbänden, der Architektenkammer NRW sowie der Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen wurde das Vorhaben im Vorfeld abgestimmt; sie werden die Umsetzung der Rahmenvertragsinitiative unterstützend begleiten.
 

Unterstützungsangebot

Wie wird unterstützt?

Städte und Gemeinden sollen künftig auf die Rahmenvertragspartner zurückgreifen können und unmittelbar, sofort und rechtssicher Leistungen beauftragen, ohne jeweils eigene Ausschreibungs- und Vergabeverfahren durchführen zu müssen. 

In einem intensiven Austausch mit den Kommunen werden derzeit themenbezogene Leistungsverzeichnisse als Arbeitsgrundlage für die späteren Rahmenvertragspartner standardisiert. Darauf aufbauend folgt die Ausschreibung der Rahmenvertragspartner-Leistungen.

Die Rahmenvertragsinitiative startet zunächst mit den Themenfeldern ArtenschutzLärmVerkehrAltlasten und Rechtsplan.Weitere folgen.

Konditionen

Was bringt die Kommune ein?

Der künftige Pool an Rahmenvertragspartnern wird allen Städten und Gemeinden offen stehen.  Die Zugangsmodalitäten werden aktuell erarbeitet und an dieser Stelle veröffentlicht. 

Zugang

Wie erfolgt die Teilnahme?

Derzeit sind die Städte und Gemeinden gefordert, sich an der Erarbeitung der standardisierten Leistungsverzeichnisse zu beteiligen.
Zur Auftaktveranstaltung am 31. März 2020

Um wirksam zu unterstützen ist es zudem wichtig, die kommunalen Erfahrungen und Bedürfnisse möglichst genau zu erfassen und es besteht fortlaufend die Möglichkeit, die eigene Themen-Relevanzeinschätzung einzubringen.
Zur Befragung

Nach Abschluss des Ausschreibungs- und Vergabeprozesses zu den einzelnen Themenfeldern werden die Rahmenvertragspartner an dieser Stelle veröffentlicht und zur direkten Beauftragung durch die Kommunen bereitstehen.
 

Kontakt

Doris Kern
Telefon: Tel. 0211 8618-5619
E-Mail: doris.kern[at]mhkbg.nrw

Barbara Eickelkamp
Tel. 0201 747 66 14
E-Mail: barbara.eickelkamp[at]beg.nrw.de

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